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Bayerische Infektionsschutzmaßnahmen

Zum 11. Januar 2021 trat die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung in Kraft. Grundsätzlich wurden die bereits bestehenden Beschränkungen zur weiteren Bekämpfung der Corona-Pandemie bis zum 7. März 2021 verlängert.

Seit dem 18. Januar 2021 eine Verpflichtung zum Tragen einer FFP2-Maske im Öffentlichen Personennahverkehr und für Kunden im Handel. Für Bauarbeiter im laufenden Baustellenbetrieb gilt diese Verpflichtung grundsätzlich nicht.

Regelungen der 11. Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung

Es gilt eine landesweite Ausgangsbeschränkung, nach der das Verlassen der eigenen Wohnung nur noch mit triftigen Gründen möglich ist. In Landkreisen, deren 7-Tages-Inzidenz über 100 liegt, gilt eine Ausgangssperre von 22 Uhr bis 5 Uhr. Liegt die 7-Tages-Inzidenz unter 100, entfällt die Ausgangssperre.

Zu den triftigen Gründen, die ein Verlassen der eigenen Wohnung tagsüber ermöglichen, gehören insbesondere berufliche und dienstliche Tätigkeiten. Auch die Regelungen, die Grenzpendlern und Grenzgängern die Einreise und das Arbeiten ermöglichen, bleiben unberührt.

Darüber hinaus ist weiterhin die Öffnung von Ladengeschäften des Einzelhandels untersagt.

Das Bayerisches Staatsministerium für Gesundheit und Pflege hat eine FAQ-Liste veröffentlicht, die unter anderem eine Auflistung der erlaubten beruflichen Tätigkeiten enthält.

Bauwirtschaft ohne wesentliche Einschränkungen

Danach ist der Baustellenbetrieb für die Bauwirtschaft weiterhin explizit erlaubt. Auch Mischbetriebe des Handwerks (Betriebe des Handwerks gemäß Handwerksrolle, die daneben auch Waren verkaufen) dürfen einschließlich des Nebenbeiverkaufs von Waren weiter betrieben werden. Zudem bleibt auch der Großhandel für Handwerker mit Handwerksausweis bzw. Gewerbetreibende mit Gewerbeschein bis auf Weiteres geöffnet. Material kann daher nach wie vor beschafft werden.

Dass Privatpersonen persönlich Material im Großhandel auswählen und/oder einkaufen, dürfte dagegen selbst in Vollmacht für den Gewerbetreibenden oder in Begleitung des Gewerbetreibenden nicht zulässig sein. 

Die 11. Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung gilt zunächst bis 7. März 2021.

Die aktuelle FAQ-Liste finden Sie unten angehängt zum Download.